Evangelisch-Lutherische Kirche Basel und Nordwestschweiz erhält kantonale Anerkennung

Nach rund zweijähriger Prüfung durch das Finanzdepartement, den Regierungsrat, die Bildungs- und Kulturkommission des Kantons Basel-Stadt, wurde der Antrag auf kantonale Anerkennung der Evangelisch-Lutherischen Kirche Basel und Nordwestschweiz am 14. Januar 2021 im Grossen Rat behandelt und mit 70 Ja-Stimmen und einer Enthaltung genehmigt. Die Anerkennung hat vor allem symbolischen Wert. An der juristischen Person der Gemeinschaft ändert sich mit der kantonalen Anerkennung, nichts. Die Evangelisch-Lutherische Kirche Basel und Nordwestschweiz bleibt weiterhin ein privatrechtlicher Verein.

Das 125-jährige Jubiläum der Gemeinde im Jahr 2018 gab den Anstoss, um den Antrag einzureichen. «Die Anerkennung habe vor allem symbolischen Wert», erklärt Pfarrer Jörg Winkelströter, der die Kirche leitet. «Da die lutherische Kirche beispielsweise in Deutschland oder in den skandinavischen Staaten als Landeskirche eine Körperschaft öffentlichen Rechts ist, wunderten sich die in der Schweiz wohnenden Mitglieder stets, dass sie hier <nur ein Verein> sei.» Mit der Anerkennung gehe aus Sicht des Pfarrers und der Mitglieder also eine Aufwertung einher, die die Verbindung zur Gesellschaft und zum Kanton festige. Voraussetzungen für die Anerkennung sind u.a. die gesellschaftliche Bedeutung, die Wahrung des Religionsfriedens und der Rechtsordnung sowie die jederzeitige Austrittsmöglichkeit. In der durchgeführten Prüfung wurde festgestellt, dass die lutherische Kirche in Basel alle Voraussetzungen erfüllt. Mit der sogenannten «kleinen» Anerkennung ergeben sich Pflichten: So muss die Kirche ihre Finanzen dem Kanton gegenüber jährlich transparent machen, den Jahresbericht einreichen und Statutenänderungen melden.

Der «praktische Wert» der kantonalen Anerkennung liege laut dem Gemeindepfarrer auch darin, dass anerkannte Gemeinschaften das Recht auf Übermittlung der Einwohnerkontrolldaten beantragen können. Wird dieses Recht zuerkannt, werden der Gemeinschaft bei Zuzug, Wegzug oder Versterben ihrer Mitglieder, diese Daten übermittelt.

Pfarrer Jörg Winkelströter leitet die Kirche und präsidiert den Bund der Evangelisch-Lutherischen Kirchen in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein (BELK). Er vertritt die lutherische Tradition in den Gremien der nationalen Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen in der Schweiz (AGCK.CH) sowie in der kantonalen AGCK beider Basel.

Evangelisch-Lutherische Kirche Basel und Nordwestschweiz

Kleine Anerkennung: niederschwellige öffentliche Anerkennung (ohne Gewährung des Rechts zum Einzug von Kirchensteuern); sie ist in der West- und Nordwestschweiz weiter verbreitet als in anderen Landesteilen der Schweiz